ÄZ / Datenschutz-Probleme verzögern Mamma-Projekt

Ärzte Zeitung, 12.07.2004

" Datenschutz-Probleme verzögern Mamma-Projekt

Mammographie-Screening in Berlin / KV und Krankenkassen streiten über Sitz und Finanzierung
der Zentralstelle

BERLIN (ami). Die Ärzte in Berlin werden von ihren Patientinnen immer häufiger nach dem Beginn der
Mammographie-Screenings gefragt und müssen mit der Antwort passen. Noch immer bestehen
Unklarheiten in Bezug auf den Datenschutz und die zentrale Stelle.


Datensicherheit gefordert - hier die Begutachtung
einer Mammographie. Foto: KVB


"Viele Patientinnen fragen nach, wann sie die Untersuchung in Anspruch nehmen können", sagte Dr. Monika
Weber, Gynäkologin im Vorstand der KV Berlin. Weber berichtete, das sei nicht nur in ihrer Praxis so. Auch bei
anderen Ärzten mehrten sich die Anfragen nach der Röntgenuntersuchung der Brust, die für Frauen zwischen
50 und 70 Jahren bis Ende 2005 flächendeckend in ganz Deutschland eingeführt sein soll.

"Wir sind in Verzug", sagte der Berliner KV-Chef Dr. Manfred Richter-Reichhelm bei einer Info-Veranstaltung der
KV. Das Hauptproblem seien der Datenschutz und die zentrale Stelle. Sie soll auf der Basis der Daten von den
Meldeämtern die in Frage kommenden Frauen einladen.

Die zentrale Stelle muß bei einer öffentlichen Einrichtung angesiedelt sein, zum Beispiel bei der
Senatsgesundheitsverwaltung, einer Bezirksverwaltung, bei der KV oder der AOK. Über ihren Sitz konnten
Krankenkassen und KV bisher keine Einigung erzielen. Solange der Sitz nicht feststeht, sieht sich der Berliner
Senat nach KV-Angaben außerstande, ein Gesetz zu verabschieden, das den Meldeämtern die
Datenweitergabe an die zentrale Stelle erlaubt. Das wiederum wird der KV zufolge von den Datenschützern
der Meldeämter als Voraussetzung für die Freigabe der Daten der Frauen angesehen.

Strittig ist jedoch nicht nur der Sitz der zentralen Stelle, sondern auch ihre Finanzierung. Rund 800 000 Euro
Anfangskosten fallen der KV zufolge an. Schließlich wird die weitere Entwicklung dadurch kompliziert, daß viele
Kassen dafür plädieren, beim Mammographie-Screening mit dem Land Brandenburg zusammenzuarbeiten.
Dann müßten im Hinblick auf den Datenschutz in beiden Ländern Regelungen geschaffen werden."
http://www.aerztezeitung.de/docs/200...m_uns&bPrint=1